Liebe Freunde der Freiheit
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Schön, dass Sie sich für meine Arbeit und die Politik der FDP, meine Person und meine Gedanken interessieren. Die Homepage soll Ihnen viele Antworten geben, aber sie mag Sie auch zu Fragen anregen. Verraten Sie mir was Sie noch interessiert, was für Sie wichtige politische Ziele sind. Politik funktioniert nur im gegenseitigen Austausch, kontaktieren Sie mich daher ruhig über das Kontaktformular.
Sie finden mich auch auf Facebook und Twitter. Dort können Sie auch meine Statements zu aktuellen Themen nachlesen und sich über meine politischen Aktivitäten informieren.
Mit liberalen Grüßen
Dafür setze ich mich ein!
Bildung und Wissenschaft
Sicherheit und Europa
Steuervereinfachung und Bürokratieabbau
Digitalisierung und Infrastruktur
Eine lange Kreistagssitzung ist zu Ende. Von 16 Uhr bis 21.45 Uhr haben wir getagt. Mit einem stundenlangen nicht-öffentlichen Teil am Anfang, damit ja keine Zuschauer oder Presse da sind -transparente Kreispolitik sieht anders aus. Aber es war der CDU sichtlich lieber, ihre einsamen Entscheidungen zusammen mit der AfD und einem Piraten ohne zuviel Öffentlichkeit zu treffen. Millionen für den Flughafen und die KKB wurden so schnell vor der Kommunalwahl verausgabt. In nicht-öffentlicher Sitzung habe ich erklärt, warum die behauptete Dringlichkeit bis August ebenso falsch ist wie die fehlende Transparenz. Es hilft aber nichts, gegen die Stimmen der anderen Fraktionen wurde ein völlig unnötiger Nachtragshaushalt beschlossen. Einziger Lichtblick, nachdem wir die Beibehaltung der Kreisumlage beantragt hatten, ist auch die CDU umgefallen und hat ihren Landrat im Regen stehen lassen. Einstimmig wurde die Beibehaltung der Kreisumlage beschlossen.
www.kleveblog.de/eil-cdu-stimmt-mit-afd-und-piraten-fuer-flughafen/
Eil: CDU stimmt mit AfD und Piraten für Flughafen
www.kleveblog.de
Was zählen schon Überzeugungen? Aktuell hat die CDU gemeinsam mit der AfD und den Piraten für den neuen, nächsten Flughafen-Zuschuss gestimmt! Die Entscheidung über den Nachtragshaushalt steht zw...Noch einmal 4 Millionen für ein Projekt, welches am heutigen Tag noch keine einzige zusätzliche Sozialwohnung gebracht hat - mit einer solchen Idee wird die CDU wohl sehr alleine sein. Wir brauchen endlich ein Ende der permanenten Alleingänge der CDU und der Kreisverwaltung.
FDP Kreis Kleve gegen Millionen für die Kreis-Bau-GmbH
www.nrz.de
Erst ein Konzept für die KKB absprechen, fordert die Kreis Klever FDP. Und: Wegen Corona-Landesgesetz Nachtragsetat noch nicht beschließen.Auch die RP berichtet heute über die Fragen unserer Kreistagsfraktion zum Flughafen und der klaren Ablehnung einer Erhöhung der Kreisumlage.
FDP gegen höhere Kreisumlage – FDP im Kreis Kleve
fdp-kle.de
Im Rahmen der Beratungen des von Landrat Wolfgang Sprren vorgelegten Plans eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 hat sich die FDP-Kreistagsfraktion an einer zentralen Stelle festgelegt. „Wir w...Schöne Aktion, um auf den Umsatzsteuerirrsinn hinzuweisen. Wie aber schon andere Steuerberaterkollegen feststellten, rechtlich wird man damit nicht durchkommen.
Mehrwertsteuer-Protest Restaurant verkauft ein Tütchen Erdnüsse für 26 Euro
m.faz.net
Ein bekanntes Restaurant in Timmendorfer Strand verlangt scheinbar astronomische Preise für Chips, Butterkekse und Erdnüsse. Die gesalzene Speisekarte ist Teil einer Protestaktion.FDP lädt ein zur Diskussion mit Justizminister
Innere und äußere Sicherheit in Freiheit sind seit jeher Kernthemen der FDP. Sicherheit ist aber nach Vorstellung der Liberalen keineswegs gleichbedeutend mit Überwachungsstaat. Wie diese Grundsätze liberaler Sicherheits- und Rechtspolitik realisiert werden können, will die FDP in einer Diskussionsveranstaltung darstellen. Der FDP-Kreisverband Kleve-Geldern möchte das mit den Bürgern diskutieren und lädt dafür zu einer Veranstaltung ins Landhaus Beckmann (Römerstraße 1 in 47546 Kalkar) am Dienstag, dem 5. September, um 19:30 Uhr ein. FDP-Bundestagskandidat Prof. Dr. Ralf Klapdor freut sich besonders, dass er mit dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin (FDP) einen erfahrenen Experten liberaler Sicherheitspolitik als Redner gewinnen konnte. Herbert Mertin…
Klapdor würdigt Dr. Sommers Engagement: „Solche Unternehmen braucht unser Land.“
Der jüngste Termin im Besuchsprogramm des FDP-Bundestagskandidaten im Kreis Kleve, Prof. Dr. Ralf Klapdor, führte den Liberalen, begleitet von Vertretern des FDP-Ortsverbands Issum, zur Dr. Sommer Werkstofftechnik GmbH in Issum-Sevelen. Das vor 29 Jahren gegründete Unternehmen hat sich auf die Prüfung metallischer Werkstoffe spezialisiert und fungiert weltweit als Schadengutachter in diesem Bereich. Vom Zahnbohrer über Antriebszahnräder für Windräder bis zu Antriebswellen für Schiffe werden in dem Sevelener Betrieb jährlich rund 5.000 Teile geprüft. Das mittelständische Unternehmen ist nach wie vor familiengeführt. Neben dem Firmengründer, Dr. Peter Sommer, sind auch seine beiden Söhne sowie seine Tochter im Betrieb tätig. Darüber hinaus…
Klapdor will Erleichterung für Calcarer Tafel
Bundestag muss Gemeinnützigkeit vereinfachen Im Rahmen seines Besuchsprogramm bei Unternehmen und Institutionen im Kreis Kleve hat sich der FDP-Bundestagskandidat, Prof. Dr. Ralf Klapdor, über die Arbeit der Calcarer Tafel informiert. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Tafel, Rainer Jürgenliemk, wurden Klapdor die Aufgaben und Zielsetzung des 2009 als e.V. gegründeten Vereins erläutert. Zweimal wöchentlich holt der Kühlwagen des Vereins bereitgestellte Lebensmittel bei verschiedenen Geschäften, wie etwa Bäckereien oder Supermärkten, ab. Die etwa 50 ehrenamtlichen Helfer sortieren die Ware und stellen sie dann abgabefertig verpackt im Ladenlokal bereit. Die Ausgabe erfolgt an ausschließlich an Menschen, die wirtschaftlich oder sozial schlechtgestellt sind.…
Bildung und Wissenschaft
Der Wohlstand in Deutschland basiert auf der hohen Qualität der Produkte und Dienstleistungen, die bei uns hergestellt werden. Als Land mit wenigen Rohstoffen ist es für uns wichtig, an der Spitze des technologischen Fortschritts zu stehen. Dem gegenüber stehen derzeit jedoch Bildungsausgaben, die unter dem Durchschnitt der OECD-Staaten liegen. Dies darf nicht so bleiben, wenn wir unseren Wohlstand nicht verspielen wollen. Gleichzeit ist Deutschland ein Staat, in dem die soziale Herkunft stärker über die Aufnahme eines Studiums entscheidet, als in den meisten anderen Ländern. Deshalb wollen wir als FDP unser „Mondfahrtprojekt“ weltbeste Bildung starten. Dabei dürfen wir im Schulbereich Länder…
Sicherheit und Europa
Neben Bildung sollte die Sicherheit der zweite Bereich mit Haushaltspriorität sein. Neben zusätzlichen Polizeikräften in der Fläche und der Entlastung der Polizisten von bürokratischen Aufgaben (z.B. durch Assistenzkräfte) muss insbesondere die deutsche Sicherheitsarchitektur verbessert werden. Die Vielzahl an Behörden auf Bundes- und Landesebene müssen besser zusammenarbeiten und verzahnt werden. Ich bin dafür, dass parlamentarische Kontrollgremium zu stärken und durch einen Geheimdienstbeauftragten zu ergänzen. Wir müssen in Zeiten des internationalen Terrorismus, aber auch vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen im grenznahen Raum verstehen, dass Sicherheitspolitik wesentlich international bestimmt wird. Deshalb wollen wir Liberale die Außen-/Verteidigungs- und Entwicklungspolitik „aus einem Guß“ konzeptionieren und…
Steuervereinfachung und Bürokratieabbau
Mein Motto „Bremsen lösen“ bezieht sich insbesondere auf die umfangreiche Bürokratie und komplexe Steuergesetzgebung, mit der Unternehmen wie Private konfrontiert werden. Wir müssen endlich zu einem Steuerrecht zurückkommen, welches der einzelne Steuerpflichtige auch versteht. Es ist nicht akzeptabel, wenn selbst Arbeitnehmer auf die Dienste eines Steuerberaters zurückgreifen müssen. Damit behaupte ich, dass eine Steuerklärung auf einem Bierdeckel möglich ist, aber heutzutage sollte die Steuererklärung schon mit dem Handy möglich sein. Die staatlichen Steuereinnahmen sind in den letzten Jahren beständig mit Raten von 8% und mehr gestiegen. Entsprechend erhöht sich zunehmend auch die sog. Steuerquote. Aus meiner Sicht sollte der Anteil…
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.