Themen


Bildung und Wissenschaft

Der Wohlstand in Deutschland basiert auf der hohen Qualität der Produkte und Dienstleistungen, die bei uns hergestellt werden. Als Land mit wenigen Rohstoffen ist es für uns wichtig, an der Spitze des technologischen Fortschritts zu stehen. Dem gegenüber stehen derzeit jedoch Bildungsausgaben, die unter dem Durchschnitt der OECD-Staaten liegen. Dies darf nicht so bleiben, wenn wir unseren Wohlstand nicht verspielen wollen. Gleichzeit ist Deutschland ein Staat, in dem die soziale Herkunft stärker über die Aufnahme eines Studiums entscheidet, als in den meisten anderen Ländern. Deshalb wollen wir als FDP unser „Mondfahrtprojekt“ weltbeste Bildung starten. Dabei dürfen wir im Schulbereich Länder…

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Sicherheit und Europa

Neben Bildung sollte die Sicherheit der zweite Bereich mit Haushaltspriorität sein. Neben zusätzlichen Polizeikräften in der Fläche und der Entlastung der Polizisten von bürokratischen Aufgaben (z.B. durch Assistenzkräfte) muss insbesondere die deutsche Sicherheitsarchitektur verbessert werden. Die Vielzahl an Behörden auf Bundes- und Landesebene müssen besser zusammenarbeiten und verzahnt werden. Ich bin dafür, dass parlamentarische Kontrollgremium zu stärken und durch einen Geheimdienstbeauftragten zu ergänzen. Wir müssen in Zeiten des internationalen Terrorismus, aber auch vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen im grenznahen Raum verstehen, dass Sicherheitspolitik wesentlich international bestimmt wird. Deshalb wollen wir Liberale die Außen-/Verteidigungs- und Entwicklungspolitik „aus einem Guß“ konzeptionieren und…

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Steuervereinfachung und Bürokratieabbau

Mein Motto „Bremsen lösen“ bezieht sich insbesondere auf die umfangreiche Bürokratie und komplexe Steuergesetzgebung, mit der Unternehmen wie Private konfrontiert werden. Wir müssen endlich zu einem Steuerrecht zurückkommen, welches der einzelne Steuerpflichtige auch versteht. Es ist nicht akzeptabel, wenn selbst Arbeitnehmer auf die Dienste eines Steuerberaters zurückgreifen müssen. Damit behaupte ich, dass eine Steuerklärung auf einem Bierdeckel möglich ist, aber heutzutage sollte die Steuererklärung schon mit dem Handy möglich sein. Die staatlichen Steuereinnahmen sind in den letzten Jahren beständig mit Raten von 8% und mehr gestiegen. Entsprechend erhöht sich zunehmend auch die sog. Steuerquote. Aus meiner Sicht sollte der Anteil…

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Digitalisierung und Infrastruktur

Die Digitalisierung hat in atemberaubender Geschwindigkeit unser Leben verändert. Für viele gehört ein Smartphone selbstverständlich zum Leben dazu, wir benutzen es um Mails zu lesen, den Kalender im Blick zu behalten, nutzen darauf Facebook, Twitter oder Instagram, steuern unser Haus und vieles mehr. Das Iphone als erstes Smartphone wird in diesem Jahr aber erst 10 Jahre alt! Genauso schnell, wie unser privates Leben verändert wurde, sind die Veränderungen in der Wirtschaft. So greifen Tischler immer seltener zum Beitel und programmieren immer häufiger Maschinen, die individuelle Holzstücke herstellen. In der Industrie werden Maschinen über Mobilfunk ferngewartet und –bedient, in der Landwirtschaft…

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